Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Elektrofahrräder Fahrräder und keine Motorräder sind, eine Entscheidung, die wichtige rechtliche Auswirkungen hat.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Elektrofahrräder, oder E-Bikes, keine Kraftfahrzeuge sind. Obwohl dies wie eine vernünftige Entscheidung erscheinen mag, war sie auch wichtig für die Klassifizierung von E-Bikes.
Durch die Klassifizierung von E-Bikes als keine Kraftfahrzeuge hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sie als Fahrräder und damit als gefährdete Verkehrsteilnehmer eingestuft. Das bedeutet auch, dass E-Bikes keine Versicherung benötigen, wie ein Auto oder Motorrad.
Die Entscheidung wurde auf der Grundlage der Art und Weise getroffen, wie ein Elektrofahrrad angetrieben wird, was im Wesentlichen nicht-mechanisch ist, und aufgrund der relativ niedrigen Geschwindigkeiten, mit denen ein Elektrofahrrad ohne Treten beschleunigen kann.
Die Debatte über die Klassifizierung von Elektrofahrrädern dauert seit ihrem ersten Auftreten an, berichtet das Global Cycling Network. Diese EuGH-Entscheidung stammt aus einem belgischen Fall, in dem ein Radfahrer, der ein Elektrofahrrad fuhr, von einem Auto angefahren wurde und infolge seiner Verletzungen starb. Im Verlauf des Gerichtsverfahrens wurde die Frage des Anspruchs des Radfahrers auf Entschädigung erörtert, bei der die Klassifizierung seines Fortbewegungsmittels berücksichtigt wurde.
Die belgischen Gerichte haben den Fall dem EuGH vorgelegt und um eine Antwort auf die Frage der Klassifizierung gebeten. Der EuGH entschied, dass „Geräte, die nicht ausschließlich mit mechanischer Energie betrieben werden, wie z.B. ein Elektrofahrrad, das ohne Treten bis zu 20 km/h beschleunigen kann, nicht in der Lage zu sein scheinen, Körperverletzungen oder Sachschäden an Dritten zu verursachen, die mit den Schäden vergleichbar sind, die von Motorrädern, Autos, Lkw oder anderen Fahrzeugen, die ausschließlich mit mechanischer Energie betrieben werden und deutlich höhere Geschwindigkeiten erreichen können, verursacht werden können“.
